ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

( Widerrufsrecht siehe § 6 )

§ 1 Allgemeines

1. Die Geschäftsbeziehung zwischen der Libri.de Internet GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Besteller kommt unter Mitwirkung und Vermittlung der Verlagsgruppe Droemer Knaur GmbH & Co. KG („Droemer Knaur“), Hilblestraße 54, 80636 München, vertreten durch die Geschäftsführer Ralf Müller, Christian Tesch und Dr. Hans-Peter Übleis (nachfolgend „Droemer Knaur“) zustande.

2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer, Droemer Knaur und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen der Verkäufer und Droemer Knaur nicht an, es sei denn, dass sie ihrer Geltung zugestimmt hätten.

§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt

1. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGBs zwischen dem Besteller und dem Verkäufer kommt dadurch zustande, dass der Besteller die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels Mausklick oder durch Betätigen der 'Enter'-Taste auf "Bestellung abschicken" als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer schickt. Die anschließend durch den Verkäufer verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwa nachfolgende Statusberichte, stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Verkäufer nimmt dieses Angebot vielmehr erst durch Lieferung der Ware oder durch eine Auftragsbestätigung innerhalb angemessener Zeit an. Bei Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, erfolgt die Annahme des Angebots durch die Bereitstellung des eBooks im Kontobereich des Kunden.

2. Der Verkäufer behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Bestellers geworden sind und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen seiner Lieferanten vor.

3. Der Vertrag wird nach dem Vertragsabschluss durch den Verkäufer gespeichert und kann im Kundenkonto jederzeit abgerufen werden.

4. Falls der Verkäufer trotz vertraglicher Verpflichtung durch seinen Lieferanten nicht mit der bestellten Ware beliefert wird, ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

§ 3 Übergabe der Ware

1. Die Übergabe von physisch vorhandener Ware erfolgt durch Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die ggf. anfallenden Versandkosten werden dem Besteller noch vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Besteller die zusätzlichen Steuern und Zölle. Der Verkäufer wird die auf der Webseite angegebenen Lieferfristen grundsätzlich einhalten, sofern die eigene Belieferung durch Großhändler oder Verlag in der angegebenen Zeit erfolgt. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Besteller nicht in Rechnung gestellt.

2. eBooks stehen nach dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download im Kontobereich des Kunden zur Verfügung. Dem Kunden wird empfohlen, den Daten-Download umgehend vorzunehmen.

3. Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von eBooks stellt einen freiwilligen Service der Libri.de dar, den diese jederzeit beenden kann. Libri.de behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download von eBooks jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und/oder einzelne eBooks aus der persönlichen Bibliothek des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des eBooks aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch den Inhalt des eBooks.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

1. Die auf unseren Seiten angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt.

2. Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten sind sofort mit der Bestellung fällig.

3. Der Besteller hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller die Bank mit Abgabe der Bestellung unwiderruflich, dem Verkäufer seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.

4. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

5. Die Aufrechnung durch den Besteller ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 5 Nutzungsvoraussetzungen von eBooks

1. Voraussetzungen für den Erwerb von eBooks über die Verlags-Webseite ist die kostenlose Registrierung des Kunden unter Angabe seiner Daten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Benutzername und Passwort). Der frei wählbare Benutzername des Kunden darf weder gegen Rechte Dritter, insbesondere Namens- und Markenrechte, noch gegen die guten Sitten verstoßen. Für die Geheimhaltung des Passwortes ist allein der Kunde verantwortlich, es darf Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Der Kunde haftet für alle Handlungen, die unter seinem Registrierungsprofil vorgenommen werden.

Libri.de verschafft dem Kunden an eBooks und Audiodateien kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen Gebrauch.

2. Der Inhalt eines eBooks und/oder einer Audiodatei darf von dem Kunden weder inhaltlich noch redaktionell verändert werden.

3. Das eBook ist mit verschiedenen technischen Sicherheitsvorkehrungen ausgestattet, die eine Wahrung der Urheberrechte sämtlicher Miturheber und die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen sicherstellen. Das eBook ist schreibgeschützt und mit einem Kopierschutz versehen, der ein Kopieren einzelner Abschnitte und Seiten durch ein Copy&Paste-Verfahren und damit die Herstellung von Auszügen unmöglich macht. Ein Ausdruck des eBooks ist nicht möglich.

Diese technischen Sicherungsvorkehrungen sind integraler Bestandteil des eBooks und dienen der Wahrung der Urheberrechte und der Umsetzung dieser Bedingungen. Der Kunde verpflichtet sich, diese Schutzvorkehrungen nicht zu verändern, zu entfernen oder zu umgehen, auch keine entsprechenden Versuche zu unternehmen oder andere Personen zu einem solchen Vorgehen anzuweisen, zu ermutigen oder bei einem solchen zu unterstützen.

§ 6 Widerrufsrecht

Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Besteller die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Erfüllung der Pflichten des Verkäufers gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die Libri.de Internet GmbH, Friesenweg 1, 22763 Hamburg, per Telefax an die Nr. 040/85194-444 (Kosten: 14 Cent/Min. aus dem Festnetz der T-Com, Mobilfunkpreise ggf. abweichend), die E-Mail-Adresse: service@libri.de oder bei Rücksendung der Ware an die Libri.de Internet GmbH, Europaallee 1, 36244 Bad Hersfeld.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind, sowie bei speziell für den Besteller angefertigten Artikeln sowie bei nach Kundenspezifikation angefertigten Waren.

Das Widerrufsrecht erlischt bei der Erbringung von Dienstleistungen (z.B. bei Downloads) vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers vollständig erfüllt ist, bevor der Besteller sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

§ 7 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Falle der Erbringung von Dienstleistungen kann dies dazu führen, dass der Besteller die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

§ 8 Gewährleistung und Haftung

1. Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel des Liefergegenstandes vor, kann der Besteller Nacherfüllung entweder durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung verlangen. Ist die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann der Verkäufer die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen. Ist auch diese unverhältnismäßig oder ist der Verkäufer nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

2. Eine darüber hinausgehende Haftung des Verkäufers ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, soweit sie nur auf leichter Fahrlässigkeit beruht.

3. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.

4. Der Haftungsausschluss gem. Abs. 2 und die Haftungsbegrenzung gem. Abs. 3 gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 9 Datenschutz

1. Der Besteller ermächtigt die Libri.de Internet GmbH und die Verlagsgruppe Droemer und Knaur GmbH und Co. KGmit dem Absenden der Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.

2. Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzlich oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegen stehen, werden die Daten gesperrt.

3. Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten erhält der Besteller unter der Rubrik "Datenschutz" (siehe auch Fußende der Webseite).

4. Zum Zwecke der Kreditprüfung wird die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg, die in ihrer Datenbank zur Person des Bestellers gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statischer Verfahren ermittelt werden, der Libri.de Internet GmbH zur Verfügung stellen, sofern ein berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt wird.

§ 10 Sonstiges

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.